Nachrichten zum Thema Anträge
21.01.2005 in Anträge von Roger Podstatny
Die Nidda weiter naturnah ausbauen
Frankfurt, den 19. Februar 2003
Antrag zum Unterbezirksparteitag
Antragsteller: AK Ökologie
Der Unterbezirksparteitag möge beschließen:
Der Frankfurter Unterbezirksparteitag fordert die SPD im Römer auf:
Die geplante weitere Renaturierung der Nidda durch das Ersetzen des Höchster und Sossenheimer Wehres durch sogenannte „rauhe Rampen“, den Anschluß von Altarmen in diesem Bereich und weitere Maßnahmen zu unterstützen und voranzutreiben.
21.01.2005 in Anträge von Roger Podstatny
Mobilfunk: Grenzwerte jetzt senken - Vorsorgegrenzwerte einführen
Frankfurt, den 16. Februar 2003
Antrag zum Unterbezirksparteitag
Antragsteller: AK Ökologie
Der Unterbezirksparteitag möge beschließen und den Antrag an den Bundesparteitag weiterleiten:
Der Frankfurter Unterbezirksparteitag fordert die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung auf:
1. Die Grenzwerte für elektromagnetische Felder sind in der 26. BImSchV (26. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz) auf das Niveau der Schweizer Vorsorgegrenzwerte zu senken.
2. Die Bevölkerung ist durch eine Informationskampagne der Bundesregierung über die hohe Strahlenbelastung von DECT-Schnurlostelefonen aufzuklären.
21.01.2005 in Anträge von Roger Podstatny
Autofreies Wohnen ohne Stellplatzabgabe
Frankfurt, den 18. Februar 2003
Antrag zum Unterbezirksparteitag
Antragsteller: AK Ökologie
Der Unterbezirksparteitag möge beschließen:
Der Frankfurter Unterbezirksparteitag fordert die SPD im Römer auf:
1. Die Stellplatzsatzung im § 5 Abs. 1, Nr. 1 Wohnhäuser wie folgt zu ergänzen:
Nr. :1.5
Verkehrsquelle:
Mehrfamilienhäuser und sonstige Gebäude mit Wohnungen, deren Bewohner sich zu autofreiem leben vertraglich verpflichtet haben
Stellplatz-Zahl:
1 Stpl. je 10 Wohnungen, mindestens 1 Stpl.
2. Die Stellplatzeinschränkungssatzung im § 3 Maß der Einschränkung, Einschränkungsbereiche wie folgt mit einem 4. Absatz zu ergänzen:
(4) Auf die Einschränkung wird bei Wohnungen, deren Bewohner sich zu autofreiem Leben vertraglich verpflichtet haben, ganz verzichtet.
Mitgliederwerbung
Roger Podstatny
News
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de