Anträge
21.01.2005 in Anträge von Roger Podstatny
Frankfurt, den 18. Januar 2002
Antrag zum Unterbezirksparteitag
Antragsteller: AK Ökologie
Der Unterbezirksparteitag fordert die SPD Fraktion im Römer auf, einen Grundsatzbeschluß der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt zum Schutz des Frankfurter Stadtwaldes einzusetzen. Konkret soll festgeschrieben werden, dass jegliche Inanspruchnahme des Frankfurter Stadtwaldes, die zur Rodung und damit Vernichtung von Wald führt, unabhängig von der Flächengröße, von der Stadtverordnetenversammlung genehmigt wird. Ein solcher Beschluß ist frühzeitig, in jedem Fall mindestens vier Wochen vor einer vertraglichen Vereinbarung zwischen Verwaltung und Fremdnutzern zu fassen.
21.01.2005 in Anträge von Roger Podstatny
Frankfurt, den 16. Januar 2002
Antrag zum Unterbezirksparteitag
Antragsteller: AK Ökologie
Der Unterbezirksparteitag fordert die sozialdemokratischen Magistratsmitglieder, Stadtverordneten und Ortsbeiräte auf, darauf hinzuwirken, dass die Stadt Frankfurt ein Naturerlebnisbad (Badeteich) für die öffentliche Nutzung als Pilotprojekt durchführt. Ein entsprechendes Bad wurde in Niestetal bei Kassel gebaut und es liegen bereits erste Betriebserfahrungen vor. Das geschlossene Strandbad Höchst (auch Tillybad genannt) und ggf. weitere Standorte sind auf Eignung zu untersuchen.
21.01.2005 in Anträge von Roger Podstatny
Frankfurt, den 16. Januar 2002
Antrag zum Unterbezirksparteitag
Antragsteller: AK Ökologie
Der Unterbezirksparteitag möge beschließen und an den Bezirksparteitag weiterleiten:
Die sozialdemokratische Landtagsfraktion und die kommunalen Mandatsträger werden aufgefordert, sich so schnell wie möglich und unabhängig von einem möglichen Ausbau, für ein sicher einzuhaltendes Nachtflugverbot von 23 bis 5 Uhr auf dem Rhein-Main-Flughafen einzusetzen.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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