Nachrichten zum Thema Presse
17.11.2006 in Presse von Roger Podstatny
Pendler-Maut ist sozial gerecht
Roger Podstatny, Vorsitzender des Arbeitskreises Ökologie und der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der Frankfurter SPD:“ Einführung der Pendler-Maut ist sozial gerecht. Von der Senkung der RMV-Preise profitieren alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Solidarität ist keine Einbahnstraße: Im Grünen zu günstigeren Lebenshaltungskosten wohnen und die externen Kosten des Autoverkehrs – vor allem Lärm und Feinstaub – auf die Frankfurterinnen und Frankfurter abzuwälzen ist nicht sozial.“
02.10.2006 in Presse von Roger Podstatny
Kehrgebühr abschaffen, ein guter Vorschlag von Franz Frey!
„Der Vorschlag von Franz Frey die Kehrgebühr abzuschaffen ist bei genauer Analyse bestechend“, erklärt Roger Podstatny, Vorsitzender der AfA Frankfurt. Die Mieter profitieren, da die Kosten für die Straßenreinigung über die Umlagen abgerechnet werden. Keine Kehrgebühren bedeutet geringere Kosten bei den Umlagen. Hiervon profitieren auch Gewerbetreibende und Menschen in selbst genutztem Wohneigentum.
„Keine Kehrgebühr heißt Entlastung für alle Frankfurterinnen und Frankfurter. Das ist deutlich gerechter als die von Schwarz-Grün geplante Senkung der Gewerbesteuer, die nichts anderes ist als ein Steuergeschenk an einige, wenige Großunternehmen“, so Podstatny.
02.10.2006 in Presse
Kehrgebühr abschaffen, ein guter Vorschlag von Franz Frey!
„Der Vorschlag von Franz Frey die Kehrgebühr abzuschaffen ist bei genauer Analyse bestechend“, erklärt Roger Podstatny, Vorsitzender der AfA Frankfurt. Die Mieter profitieren, da die Kosten für die Straßenreinigung über die Umlagen abgerechnet werden. Keine Kehrgebühren bedeutet geringere Kosten bei den Umlagen. Hiervon profitieren auch Gewerbetreibende und Menschen in selbst genutztem Wohneigentum.
„Keine Kehrgebühr heißt Entlastung für alle Frankfurterinnen und Frankfurter. Das ist deutlich gerechter als die von Schwarz-Grün geplante Senkung der Gewerbesteuer, die nichts anderes ist als ein Steuergeschenk an einige, wenige Großunternehmen“, so Podstatny.
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News
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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