Nachrichten zum Thema Presse
05.02.2006 in Presse von Roger Podstatny
Wo Polizei drauf steht, muss auch Polizei drin sein!
Der „Freiwillige Polizeidienst“ der CDU ist ein Anschlag auf unsere Sicherheit.
Die SPD im Frankfurter Westen lädt ein zur Diskussion der Sicherheitspolitik in Frankfurt, am Montag, dem 13. Februar 2006, um 18 Uhr im Bürgerhaus Nied, Clubraum 2. Der Vorsitzende der GdP Frankfurt, Wolfgang Link, und die sicherheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Ursula Busch, stehen Ihnen zur Diskussion zur Verfügung. Es moderiert Helmut Grohmann, Landespolizeidirektor a. D.
01.02.2006 in Presse von Roger Podstatny
Kreisel Dunantring – Kurmainzer Straße wird geprüft
Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme ST 65 zur Anregung OM 3854/2005 bestätigt, dass eine Machbarkeitsstudie durchgeführt wird und erste Ergebnisse voraussichtlich im 2. Quartal 2006 vorliegen. Klaus und Günter Moos, die Ortsbeiräte für Sossenheim, hatten angeregt zu prüfen, ob es verkehrstechnisch sowie bautechnisch möglich ist die Kreuzung Dunantring – Kurmainzer Straße zu einem Kreisel umzubauen. Besonderes Augenmerk sollte auf die Notwendigkeit gerichtet werden Fußgängern und Radfahrern ein gefahrloses überqueren der Straßen zu erlauben.
31.01.2006 in Presse von SPD Sossenheim
Kreisel Dunantring – Kurmainzer Straße wird geprüft
Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme ST 65 zur Anregung OM 3854/2005 bestätigt, dass eine Machbarkeitsstudie durchgeführt wird und erste Ergebnisse voraussichtlich im 2. Quartal 2006 vorliegen. Klaus und Günter Moos, die Ortsbeiräte für Sossenheim, hatten angeregt zu prüfen, ob es verkehrstechnisch sowie bautechnisch möglich ist die Kreuzung Dunantring – Kurmainzer Straße zu einem Kreisel umzubauen. Besonderes Augenmerk sollte auf die Notwendigkeit gerichtet werden Fußgängern und Radfahrern ein gefahrloses überqueren der Straßen zu erlauben.
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Roger Podstatny
News
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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