Andrea Nahles, die stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, Mitglied im Bundestag und dort im Ausschuss Arbeit und Soziales als arbeitsmarktpolitische Sprecherin tätig, besuchte gemeinsam mit dem Landtagskandidat Roger Podstatny den Industriepark Höchst. Nach einer kurzen Rundfahrt, einem Gespräch mit dem Infraserv Geschäftsführer Dr. Mohr folgte eine Diskussion mit Betriebsräten, Vertrauensleuten und Gewerkschaftern.
Die hohe Ausnutzung der eingesetzten Energie durch Kraft-Wärmekopplung, die Nutzung von Biomasse in der Co-Fermentation bei der die Biogase in Blockheizkraftwerken zu Strom und Wärme umgesetzt werden, sowie die geschlossenen Stoffkreisläufe haben Andrea Nahles beeindruckt.
Bei der Diskussion mit Betriebsräten, Gewerkschaftern und Vertrauensleuten wurde über Mindestlohn diskutiert. Viele Länder haben mit einem Mindestlohn positive Erfahrungen gemacht. In England zum Beispiel sind die Beschäftigtenzahlen nach der Einführung eines Mindestlohnes sogar gestiegen. Durch Ausweitung des Entsendegesetzes auf weitere Branchen, sollen neben den schon erreichten Mindestlöhnen, für Postdienstleistungen, das Reinigungs- und Bewachungsgewerbe, auch weitere Branchen in denen Hungerlöhne gezahlt werden durch einen Mindestlohn abgesichert werden. Hierzu soll, in den Bereichen in denen keine Tarifverträge zustande kommen, durch das Mindestarbeitsbedingungsgesetz die Höhe des Mindestlohnes festgelegt werden.
Leiharbeitnehmer werde in einigen Branchen zum Lohndumping missbraucht. Es gibt Betriebe in denen die Hälfte der Belegschaft aus Leiharbeitnehmern besteht. Deren Entlohnung liegt deutlich unter dem Branchentarif.
„Andrea Nahles sicherte zu, sich für die Ausweitung von Mindestlöhnen und die Begrenzung von Leiharbeit einzusetzen. Für die SPD ist es notwendig, dass auch bei der Leiharbeit - nach entsprechender Anlernzeit - das Prinzip „gleicher Lohn am gleichen Arbeitsplatz" durchgesetzt werden muss,“ erklärt Roger Podstatny, Landtagskandidat und Vorsitzender der AfA Frankfurt.
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